Dienstag, 29. März 20 Uhr
Jürgen Herrmann: „Überzeugtes Bekenntnis zum Sozialstaat“
Warum, wie viel und wozu wendet Deutschland Geld für Sozialleistungen auf? Wer erhält wie viel und wie werden die Sozialleistungen finanziert? Dies waren die Ausgangsfragen, zu denen Jürgen Herrmann auf Einladung der CDU Heidenoldendorf Stellung nahm. Die Diskussion um die Erhöhung der Hartz IV – Sätze bestimmte in den letzten Monaten die öffentliche Diskussion. Für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die der Einladung der CDU in den Obernkrug gefolgt waren, blieben trotz der breiten öffentlichen Diskussion eine Menge Fragen zurück. Diesen stellte sich Jürgen Herrmann und ging im Rahmen seines mit vielen Zahlen, Daten und Fakten gespickten Vortrags darauf ein. In seiner Präsentation zeigte er ausgehend vom im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip auf, in welchem Umfang Sozialleistungen erbracht werden und wohin sie fließen. Während der Staat 2009 insgesamt 754 Mrd € an Sozialleistungen aufwandte, waren es im Jahr 1991 nur 423 Mrd. €. Zu den Sozialleistungen gehören dabei u.a. Kosten für Alter, Krankheit, Invalidität und Arbeitslosigkeit. Jürgen Herrmann bekannte sich unmissverständlich zur sozialen Verpflichtung gegenüber Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die Hilfe benötigen. „Wichtig ist, dass wir Sorge dafür tragen, dass die Kinder eine solide Bildung erhalten. Bildung ist der Schlüssel zur Selbständigkeit! Wer arbeitet, soll auch davon leben können!“ stellte der Bundestagsabgeordnete fest und betonte, dass alle Anstrengungen, die in gesunde Ernährung insbesondere der Kinder und eine gute Schul- und Kulturbildung fließen, gut angelegt sind. Natürlich ergab sich an diesem Abend auch eine kontroverse Diskussion über die notwendige Höhe und Umfang der Hilfe für Bedürftige. Einig war man sich aber: Oberstes Ziel ist es, so vielen Menschen wie möglich eine Arbeitsstelle zu verschaffen, damit sie ihren Lebensunterhalt selber verdienen können. Das hilft dem Staat und der Gesellschaft!
